MERG

Von der Vorlage bis zur Umsetzung des MERG

Das Melde- und Einwohnerregisterwesen ist und bleibt im Kanton Zürich eine Aufgabe der Gemeinden. Es dient Kanton und Gemeinden zur Erfüllung vieler bedeutender Aufgaben. Die Bestimmungen des Melde- und Einwohnerregisterwesens wurden überarbeitet. Sie sind neu in einem eigenen Gesetz - dem MERG - enthalten (Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister). Das MERG wurde so entkoppelt von der Vorlage zur Revision des Gemeindegesetz. Es gilt seit 2016. Es regelt insbesondere Folgendes:

  • Datenerhebung der Einwohnerkontrollen,
  • E-Umzugsmeldung,
  • E-Drittmeldung,
  • Kantonale Einwohnerdatenplattform,
  • kantonale Fachaufsicht über das Einwohnerwesen,
  • amtliche Bekanntgabepflichten für Regelungen betreffend die elterliche Sorge.

Die Datenplattform ist innert Frist bereit zu stellen. Die Daten sind innert fünf Jahren aus der Datenplattform zu beziehen. Für die Datenplattform braucht es detaillierte Regelungen in einer Verordnung. Punktuell bedürfen auch andere Bestimmungen des MERG einer Umsetzung in der Verordnung oder zumindest im realen Vollzug. Die Arbeiten zur Verordnung zum MERG (MERV) werden 2016 in Angriff genommen.

Mit Beschluss vom 13. Januar 2016 bezeichnete der Regierungsrat die Direktion der Justiz und des Innern als zuständige Direktion für das Meldewesen und die Einwohnerregister. Das Gemeindeamt leitet das Projekt für den Aufbau der Datenplattform. Es konzipiert zurzeit das Projekt. Die Kopie der Daten aus den Registern der Gemeinden gestaltet Abfragen von Daten effizienter und verbessert deren Qualität. Davon profitieren insbesondere kantonale Stellen, bestimmte interkommunal organisierte Stellen und die kommunalen Polizeien, die Daten inskünftig elektronisch aus der Plattform beziehen können. Die Datenplattform schafft für die Hälfte der rund zwei Millionen Abfragen neu einen direkten Zugriff. In den übrigen Fällen erfolgt der Datenbezug inskünftig zentral von der Datenplattform. Es entfallen viele Schnittstellen.

Neben der Neuorganisation der Datenplattform schaffen wir neu eine kantonale Fachaufsicht und stellen die Koordinationsstelle organisatorisch und personell neu auf. Zudem prüfen wir, die Fachstelle Infostar des kantonalen Zivilstandsamtes neu diesen Aufgaben zuzuordnen.

Mit den Dienstleistungen der Einwohnerkontrollen der Gemeinden ist die Bevölkerung sehr zufrieden. Dies ist aus dem Bericht vom März 2016 über die Bevölkerungsbefragung in den Zürcher Gemeinden ersichtlich. Erneut erzielt die Aufgabenerfüllung der Gemeinden Spitzenwerte bei der Einwohnerkontrolle. Dies gilt für alle Kategorien von Gemeinden. Im Vergleich zur Befragung von 2011 korreliert die Bewertung von Wichtigkeit und Zufriedenheit bei der Einwohnerkontrolle besser.