Vorprüfung

Hinweise

1. Genehmigte Fassung
Um mehrfache Vorprüfungen zu vermeiden, sollten wenn möglich die zur Vorprüfung eingereichten Unterlagen bei Gemeinde-/ Schulgemeindeordnungen in einer vom Gemeinde- bzw. Stadtrat, oder Schulpflege (Variante: Gemeindevorstand) verabschiedeten offiziellen Fassung eingereicht werden.

2. Form
Um uns das Vorprüfungsverfahren zu erleichtern, bitten wir Sie, die revidierten Artikel und Passagen zu kennzeichnen oder uns eine synoptische Darstellung der revidierten Artikel einzureichen. Dies gilt insbesondere für Teilrevisionen.

3. Frist
Für das Vorprüfungsverfahren bitten wir Sie, rund 2 bis 3 Monate Zeit für die Prüfung bei unserer Behörde einzuplanen. In Spezialfällen kann allenfalls, nach Rücksprache mit der/dem zuständigen Juristin/Juristen eine kürzere Bearbeitungsfrist vereinbart werden.