Vorprüfung

Hinweise

1. Genehmigte Fassung
Der Entwurf zur Gemeindeordnung kann dem Gemeindeamt zur Vorprüfung eingereicht werden. Um mehrfache Vorprüfungen zu vermeiden, sollte dieser erst nach einem allfälligen Vernehmlassungsverfahren in einer vom Gemeindevorstand (Gemeinde- bzw. Stadtrat oder Schulpflege) verabschiedeten offiziellen Fassung eingereicht werden.

2. Form
Um uns das Vorprüfungsverfahren zu erleichtern, bitten wir Sie, die revidierten Artikel und Passagen zu kennzeichnen oder uns eine synoptische Darstellung der revidierten Artikel einzureichen. Dies gilt insbesondere für Teilrevisionen.

3. Frist
Für das Vorprüfungsverfahren bitten wir Sie, rund 2 bis 3 Monate Zeit für die Prüfung bei unserem Amt einzuplanen. In Spezialfällen kann allenfalls, nach Rücksprache mit der/dem zuständigen Juristin/Juristen, eine kürzere Bearbeitungsfrist vereinbart werden.