Einheitsgemeinden

Bildung von Einheitsgemeinden

Bei der Bildung einer Einheitsgemeinde stellen sich häufig Fragen hinsichtlich Vorgehen und Zuständigkeit. Das Merkblatt bietet einen Einstieg in die Thematik und einen Überblick über die wichtigsten Punkte.

Kommen Gemeinderat und Schulpflege überein, ihren Stimmberechtigten die Auflösung der Schulgemeinde und die Revision der Gemeindeordnung der politischen Gemeinde koordiniert in einer gemeinsamen Vorlage zu beantragen oder wurden sie dazu durch Annahme einer Initiative zur Bildung einer Einheitsgmeinde beauftragt, ist das darauf folgende Verfahren einstufig. Die Revision der Gemeindeordnung und der Beschluss über die Auflösung der Schulgemeinde kann in der Regel mittels einer kombinierten Abstimmungsfrage zur Urnenabstimmung gebracht werden. Für die Ausgestaltung der Vorlage zur Revision der Gemeindeordnung kann auf die Mustergemeindeordnung für politische Gemeinden mit Schule verwiesen werden (Einheitsgemeinde ohne Parlament):

Materialien

Die Bildung einer Einheitsgemeinde kann umstritten sein. Das Gemeindeamt stellt eine Reihe von Materialien - insbesondere Folien - zur Verfügung, die der objektiven Information bei der Bildung einer Einheitsgemeinde dienen können.

Informationen

Als Ergänzung zum Merkblatt Bildung Einheitsgemeinde und den dazu passenden Materialien bieten die untenstehenden Links weitere Informationen, die beim notwendigen Diskurs zur Bildung einer Einheitsgemeinde dienlich sein können.

Vorgängige Grenzbereinigungen

Sowohl die Bildung von Einheitsgemeinden als auch der Zusammenschluss von Primar- und Sekundarschulträgern bedarf in der Praxis deckungsgleicher Gebiete der an der Fusion beteiligten Gemeinden. Das heisst, dass bei der Bildung einer Einheitsgemeinde das Gebiet der sich auflösenden Schulgemeinde (Primar- oder Sekundarschulgemeinde oder vereinigte Schulgemeinde) das Gebiet einer oder mehrerer politischer Gemeinden umfassen muss. Ebendies gilt für eine Sekundarschulgemeinde, die sich mit mehreren Primarschulgemeinden oder Primarschulgütern zusammenschliesst zu einer vereinigten Schulgemeinde. Auch dann muss beispielsweise das Gebiet der Sekundarschulgemeinde das Gebiet einer oder mehrerer Primarschulträger umfassen. Liegt diese Voraussetzung nicht vor, ist vorgängig eine Grenzbereinigung notwendig. In welchen Gebieten dies der Fall sein kann und wie das Verfahren sich gestaltet, zeigt das untenstehende Merkblatt Grenzbereingung von Schulgemeinden mit den entsprechenden Karten.