Archiv Gemeindeforum

Gemeindeforum 2009

Auf dem Weg zum neuen Gemeindegesetz

für

  • Behördenmitglieder von politischen Gemeinden,
  • Schulgemeinden und Bezirken
  • Parlamentarierinnen und Parlamentarier
  • Verwaltungskader

Thema

Das diesjährige Gemeindeforum steht ganz im Zeichen der Revision des Gemeindegesetzes. Im ersten Teil werden wichtige Revisionspunkte des neuen Gemeindegesetzes vorgestellt. Danach werden zwei Themen vertieft behandelt:


Die tiefe Stimmbeteiligung an Gemeindeversammlungen gibt immer wieder Anlass zu kontroversen Diskussionen über die Zukunft der Versammlungsdemokratie. Die Gemeindeversammlung ermöglicht den Stimmberechtigten eine aktive Einflussnahme auf die Vorlagen der Behörden, während die Abstimmungen an der Urne aufgrund der höheren Stimmbeteiligung besser legitimiert sind. Die Vor- und Nachteile dieser beiden Abstimmungsformen werden aus Sicht der Politikwissenschaft und aus Sicht der Praxis beleuchtet.


In den Zürcher Gemeinden gibt es eine grosse Zahl von Spezialbehörden (Schulpflege, Sozialbehörde, Vormundschaftsbehörde, Baukommissionen), die in ihrem Aufgabenbereich über umfassende Kompetenzen verfügen und auf gleicher Höhe wie der Gemeindevorstand entscheiden. Dieses Nebeneinander kann in der Praxis zu Konflikten führen und eine einheitliche Führung der Gemeinde erschweren. Am Beispiel einer Stadt und einer mittelgrossen Gemeinde wird gezeigt, welche Probleme auftreten und welche Lösungswege sich anbieten.

Zum Abschluss des Gemeindeforums wird eine Studie präsentiert, welche auf der Grundlage einer Befragung die Situation der Gemeinderäte in den Zürcher Gemeinden beschreibt. Hier gibt es erstmals Antworten auf die oft gestellten Fragen, wer die Zürcher Gemeinderäte sind, wie hoch deren Arbeitsaufwand ist, wie die Gemeinderäte entschädigt werden und wie das Amt eines Gemeinderates attraktiver gestaltet werden kann.

Programm

  • Wann und wo:

17. November 2009, 08:30 bis ca. 12:30 Uhr  Kirchgemeindehaus Winterthur-Stadt

 

  • Begrüssung

Dr. Markus Notter
Regierungsrat

 

  • Neues Gemeindegesetz - wichtige Neuerungen im künftigen Gemeindegesetz

Vittorio Jenni
Leiter Abteilung Gemeinderecht
Gemeindeamt des Kantons Zürich

 

  • Gemeindeversammlung versus Urnenabstimmung: wissenschaftliche Überlegungen

Prof. Dr. Daniel Kübler
Institut für Politikwissenschaften
Universität Zürich

 

  • Wo steht die Gemeindeversammlung heute? Vor- und Nachteile

Dr. Beat Walti
Rechtsanwalt, Kantonsrat
Präsident FDP Kanton Zürich

Irene Enderli
Gemeindepräsidentin Affoltern am Albis

 

  • Selbständige Kommissionen

Organisationsmodell für die Sozialhilfe in der Stadt Zürich:
Urs Leibundgut
Departementssekretär
Sozialdepartement der Stadt Zürich

Strategische Steuerung in der Gemeinde:
Rolf Rinderknecht
Verwaltungsdirektor Bassersdorf

 

  • Tätigkeit und Profil der Zürcher Gemeinderäte: Ergebnisse einer Befragung

Dr. Urs Meuli
Soziologisches Institut Universität Zürich

Auf den Seiten zu den Entwicklungen im Gemeindefinanzbereich finden Sie den ausführlichen Projektbericht Buchs 2007: