Archiv Gemeindeforum

Gemeindeforum 2006

Unabhängigkeit und Fachkunde in der Haushaltsprüfung

für

  • Behördenmitglieder von Gemeinde und Bezirk
  • Parlamentarierinnen und Parlamentarier
  • Rechnungsprüfungskommissionen
  • Verwaltungskader

Thema

Mit der Annahme der neuen Kantonsverfassung hat die Stimmbevölkerung entschieden, dass die Haushalte der Gemeinden durch unabhängige und fachkundige Personen geprüft werden sollen. Da die geltenden gesetzlichen Vorgaben dieser Anforderung nicht mehr genügen, besteht Handlungsbedarf.

Das Gemeindeamt hat gemeinsam mit Finanzfachleuten, Rechnungsprüfungsspezialisten und Vertretern von Rechnungsführungskommissionen einen Entwurf zur Änderung der Verordnung über den Gemeindehaushalt erarbeitet. Dieser Entwurf orientiert sich an den für die Privatwirtschaft geltenden Regeln. Er wird am Gemeindeforum vorgestellt und gleichzeitig bei den Gemeinden, Verbänden und Parteien in die Vernehmlassung gegeben.

Der zweite Teil des Gemeindeforums widmet sich dem Thema Kollegialität und politische Verantwortlichkeit in kommunalen Behörden. Das Kollegialprinzip und seine Grenzen geben in letzter Zeit vermehrt Anlass zu Diskussionen. So sind in der neuen staatsrechtlichen Lehre die Grenzen des Kollegialprinzips ausgeweitet worden. Am Gemeindeforum werden die verschiedenen Aspekte des Kollegialprinzips und seine Grenzen aufgezeigt. Ausserdem wird aus praktischen Erfahrungen im politischen Alltag berichtet.

Referate

Unten finden Sie die Präsentationen zum Herunterladen.

 

  • Unabhängige Finanzaufsicht - Axiom guter Führung des Gemeindewesens

Dr. Paul Brügger
Rechtsanwalt, ehem. Rechtsberater der eidg. Finanzkontrolle

 

  • Umsetzung des Verfassungsauftrages - Präsentation des Verordnungsentwurfes

Arthur Helbling
Leiter Gemeindeamt des Kantons Zürich

 

  • Aufgaben und Kompetenzen der RPK

Dr. Benno Schnüriger
Rechtskonsulent des Gemeinderates der Stadt Zürich

 

  • Kollegialität und politische Verantwortung in kommunalen Behörden

Prof. Felix Uhlmann
Universität Zürich

 

  • Kollegialität im politischen Alltag - Erfahrungsbericht

Walter Meili
Gemeindeberater, ehem. Gemeindepräsident

Auf den Seiten zu den Rechtsgrundlagen im Gemeindefinanzbereich finden Sie die neue Verordnung und den vollständigen und kommentierten Regierungsratsbeschluss: